Respekt! Dresden bleibt an der Spitze. 369 „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ in Dresden

Während Ende 4. Qu. 2017 noch 148 „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ (MITA) in Dresden registriert waren, so waren es neun Monate später zum Ende des 3. Qu. 2018 bereits 369. Damit bleibt Dresden weiter an der Spitze in Sachsen und liegt leicht über dem Landestrend. Die Zahlen für den Freistaat haben sich im gleichen Zeitraum von 677 auf 1566 MITA erhöht. (https://tinyurl.com/ybmm46dd)

Dank der Politik der Altparteien, vertreten u.a. von #Kretschmer (CDU) #Dulig (SPD), #Hilbert (FDP), und ihren zahlreichen Unterstützern, ist keine Besserung in Sicht. Da kann man die Kampagnen der Migrationsbefürworter wie #dresden.kippt, #wirsindmehr und #unteilbar auch ganz anders verstehen.

 

Dresden und Sachsen hat nur eine #Alternative.




Salvini hat Recht, Herr Hilbert!

Dresdens Oberbürgermeister, der sonst bei jeder Gewalttat von Merkels Gästen schweigt, hat die Festnahme des kalibrischen Bürgermeisters Domenico Lucano kritisiert. Im Zuge des stark zunehmenden »Flüchtlingsaufkommens« in Italien lockte Lucano Nordafrikaner mit mietfreiem Wohnen in Riace sowie einem zusätzlichen Taschengeld von 250 Euro pro Nase (natürlich aus dem Steuersäckel gezahlt) in die Stadt.

 

Dieses „Vorzeigeprojekt“ hat der italienische Innenminister Salvini nun gestoppt. Die Antwort von OB Hilbert ließ nicht lange auf sich warten:

 

„Es ist (…) völlig inakzeptabel, wenn erfolgreiche Integrationsprojekte Opfer von populistischer Politik werden – egal, wo dies in Europa passiert“

 

sagte Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).

 

Herr Hilbert verschweigt aber, weshalb Lucano (übrigens Preisträger des Dresden-Preises) festgenommen wurde. Vor Gericht muss sich der Politiker nun bald u.a. wegen der Begünstigung illegaler Einwanderung, der Einfädelung von Scheinehen zwischen Migranten und den Einwohnern von Riace, sowie der Vergabe der Müllentsorgung ohne Ausschreibung an Migranten verantworten.

 

Das Herr Hilbert einem vermutlichen Günstling und Förderer illegaler Einwanderung seine Solidarität ausspricht, ist sehr besorgniserregend. Anstatt sich um die Interessen und die Sicherheit der Stadt Dresden und ihrer Bürger zu sorgen, mischt sich der Oberbürgermeister in die Belange anderer Länder ein.

 

Eindrucksvoller kann man nicht beweisen, wie weit sich Herr Hilbert von seinen Bürgern entfernt hat. Er ist als Oberbürgermeister ungeeignet.




Ein kleiner Rückblick

Ein kleiner Rückblick auf ein Jahr im Bundestag. Trotz aller Schikanen, Verleumdungen und Angriffen – wir werden weiter für unser Land kämpfen.




AfD wirkt! Immer und überall.

Kein Wettbewerbsnachteil für unsere Einzelhändler – eine kleine Anekdote aus dem Bundestag.

Diesen Donnerstag fand im Bundestag die erste Beratung des Entwurfs eines „Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ statt. Es geht darum, Steuerausfälle durch Online-Händler aus Fernost zu vermeiden. Diese führen bislang in großem Stil nicht die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an deutsche Finanzämter ab.

Auffällig: CDU-Mann Fritz Güntzler weist in seiner Rede (ab Minute 1.10) darauf hin, es gehe bei dem Gesetz um Wettbewerbsgerechtigkeit. Weil der kleine Einzelhändler zu ihm komme und sage, wenn jemand was auf einer Online-Plattform (aus Fernost) erwerbe, sei das viel günstiger. Nur deshalb, weil derjenige (Online-Händler aus Fernost) die Umsatzsteuer nicht abführe, habe er einen Vorteil.

Auch erwähnt er, dass seriöse Schätzungen von einem Steuerverlust von bis zu einer Milliarde Euro im Jahr für den deutschen Staat ausgehen (Minute 3.15).

Dem einen oder anderen Parlamentarier dürften diese Formulierungen bekannt gewesen sein. Bereits vor einem Monat hat der Bundestagsabgeordnete Jens Maier in einer Kleinen Anfrage auf genau diese Probleme aufmerksam gemacht. Zitate in der Einleitung der Kleinen Anfrage damals:

„Die Folgen dieser Praxis sind gravierend. Der jährliche Steuerzuwachs beliefe sich für den deutschen Fiskus (…) auf 1 000 000 000 Euro, wenn Handelsplattformbetreiber für die Steuerhinterziehung einzelner Onlinehändler haften müssen.“

sowie:

„Darüber hinaus bedrohen
derartige Steuerbetrüger aus Fernost den deutschen Einzelhandel existenziell. Indem sie es unterlassen, die 19 Prozent Umsatzsteuer pro verkauftem Artikel anzuzeigen und an ein deutsches Finanzamt abzuführen, verschaffen sich steuersäumige Onlinehändler aus China und Hongkong einen immensen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem deutschen Einzelhandel. Einerseits vergrößert
diese Praxis den Gewinn dieser rechtswidrig handelnden Onlinehändler. Andererseits können Onlinehändler ihre Waren im Onlinegeschäft deutlich günstiger anbieten als es der deutsche Einzelhandel vermag.“

Vielleicht ist CDU-Mann Güntzler also doch nicht mit einem kleinen Einzelhändler ins Gespräch gekommen, sondern hat sich die Kleine Anfrage der AfD zu Gemüte geführt.

Links:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7276570#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03Mjc2NTcw&mod=mediathek

http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/038/1903896.pdf

http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/041/1904169.pdf




Rede im Bundestag vom 13. September

In Zeiten der Messermigration und über 700.000 Ausreisepflichtigen sollten wir doch andere Prioritäten setzen. Die Regierung kümmert sich lieber um sexuelle Vielfalt, statt um den Schutz der Bevölkerung vor real existierender Kriminalität.

Bildquelle: Wolfgang Pehlemann CC BY-SA 3.0 from Infogalactic, Edit Redaktion




Polizei-Großeinsatz an 101. OS in Johannstadt. Sind unsere Schulen noch sicher?

Am Freitagnachmittag, den 07.09.2018, kam es gegen 14.45 Uhr in einem Park zwischen der Gerokstraße und der Hopfgartenstraße zu einer wüsten Massenschlägerei, bei der etwa 30 ausländische Personen, mit Messern und Stöcken bewaffnet, aufeinander losgingen.

Noch bevor die Polizei eintraf, hatten sich jedoch kleine Gruppen vom Ort des Geschehens entfernt. Infolge der Personalienfeststellung mehrerer Personengruppen konnten zwei Afghanen im Alter von 15 und 19 Jahren, zwei Syrer im Alter von 17 und 18 Jahren, sowie ein 19-jähriger Marokkaner als Beteiligte identifiziert werden. Im Tatortbereich fanden die Beamten ein Einhandmesser sowie mehrere präparierte Stöcke und Kanthölzer. Dazu berichteten die Medien.

Was aber hat das mit der 101. Oberschule zu tun, schließlich sind die meisten der identifizierten Tatbeteiligten nicht mehr im Oberschulalter? Nun, mittlerweile haben sich bei uns einige Eltern gemeldet, die übereinstimmend berichten, dass es bereits zwei Tage vorher zu einer ähnlichen Situation vor der Schule gekommen wäre, wenn die Lehrerschaft davon nicht Wind bekommen hätte.

Bereits am 05.09. waren acht große Polizeiwagen mit entsprechend vielen Einsatzkräften vor der Schule im Einsatz. Nach unseren Informationen sollen sich ausländische Jugendliche auf dem Schulgelände aufgehalten haben. Auf Nachfrage beim Elternabend am 06.09 hieß es, dass angeblich eine „Waffenattrappe“ bzw. eine sog. „Anscheinwaffe“ bei einer Person gesehen wurde und daraufhin sofort die Polizei informiert wurde. Inwieweit auch Schüler aus der Oberschule an diesen Auseinandersetzungen beteiligt waren, bleibt zunächst unklar.

Immer wieder gibt es an der Schule Polizeieinsätze. Dabei muss man wissen, dass der Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund an der Problemschule 50% beträgt, der Anteil der Schüler mit Deutsch als Zweitsprache (DaZ) liegt bei 13 % (Daten aus 2017). Die Schulleiterin, Frau Juliana Dressel-Zagatowski, hat die damit verbundenen Probleme schon im März dieses Jahres in einem SZ-Interview heruntergespielt:

„Unsere Schule wird schon lange Ausländern in der ganzen Stadt empfohlen. Nach dem Motto: Da sind Leute, die Erfahrung damit haben“, erklärt Dressel-Zagatowski. „Aber wir sind keine Brennpunktschule, die Schüler wollen nicht abgestempelt werden.“ Auch er sächsische Kultusminister Christian Piwarz (#CDU) frohlockte: Das ist keine Problemschule, sondern eine Schule, die Probleme anpackt.

Doch zunehmend gerät das Bild der Schule ins Wanken. In einem „Positionspapier“ hat man Mitte Juni eingestehen müssen, dass „traumatisierte Flüchtlingskinder, (…) durch eine problematische Aggressionsbewältigung“ auffallen. Gleichzeitig hat die Schule einen „so schlechten Ruf, dass viele Eltern weite Umwege in Kauf nehmen, um ihre Kinder nicht dort zur Schule zu schicken.“ (DNN, 26.06.2018)

Diese Lage führt zu einem schlechten Lernklima, natürlich zum Nachteil unserer einheimischen Schüler. Eltern, die ihre Kinder am liebsten von der Schule nehmen würden, können dies aufgrund mangelnder Platzkapazitäten nicht.

Kultusminister Piwarz (CDU) bekommt die Probleme nicht gelöst, mit allen fatalen Folgen für die Kinder ohne Migrationshintergrund.

Auch in der Bildungspolitik gibt es nur eine #Alternative für unsere Kinder. #AfD, #LTW2019

Jens Maier




Wieder ein feiger Anschlag

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,

auf mein Wahlkreisbüro in Dresden-Laubegast wurde ein Anschlag verübt. Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 7.9. auf den 8.9.2018 blaue Farbe an das Gebäude gesprüht, in dem sich das Wahlkreisbüro befindet. Dadurch war die Fassade auch in dem Bereich, in dem Mieter ihre Wohnungen haben, sowie auf dem Hof abgestellte Fahrzeuge Dritter betroffen.

Dieser gezielte Anschlag geht auf das Konto linksextremistischer Kreise (Antifa). Er reiht sich ein in eine Serie von Anschlägen, die in den letzten Wochen meine Parteifreunde getroffen haben. Auf die Privathäuser von Karin Wilke und Jörg Urban, beide Abgeordnete des Sächsischen Landtages, wurden vom Tathergang und Tatmittel her fast identische Terroranschläge verübt. In dieser Woche traf es zudem ein Parteimitglied, dessen Auto stark beschädigt wurde.

Ich erwarte von den Behörden, dass sie endlich damit beginnen, diese Anschläge ernst zu nehmen und die in der Sache gebotenen Ermittlungen aufnehmen.
In der AfD Dresden sind im Groben die Orte, an denen sich Personen aus diesem Milieu aufhalten, deren wirtschaftliche Unterstützer und einzelnen Protagonisten, bekannt. Das müsste dem Staatschutz doch erst recht bekannt sein. Aus meiner Sicht dürfte die Auffindung der Täter nicht schwer sein, wenn man sie nur finden will.

In einem AfD-regierten Sachsen würde es diese Zustände nicht geben. Denn dann gebe es im Freistaat Behörden, welche sich nicht vornehmlich als Vollstrecker politischer Gesinnung begreifen, sondern die sich ohne Wenn und Aber und vorbehaltlos für den Erhalt des Rechtsstaates einsetzen und damit das tun, was die eigentlichen Aufgaben von Polizei und Justiz sind. Die Intensität des Rechtsgüterschutzes kann in einem Rechtsstaat nicht von der politischen Einstellung des Geschädigten abhängig gemacht werden. Gefährder und Straftäter werden nicht aus dem Verkehr gezogen, auch wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorhanden sind. Eine Gefährdung der Bevölkerung wird dabei in Kauf genommen. Das ist unerträglich und nicht dem Schutzmann auf der Straße, sondern der politisch motivierten Tätigkeit in den zuständigen Behörden zuzuschreiben.

Im Bundestag werde ich mich dafür einsetzen, dass die Antifa als kriminelle Vereinigung anerkannt wird und damit bereits das Bekenntnis zu dieser Vereinigung unter empfindliche Strafe gestellt wird.

Am 1. September 2019 sind Landtagswahlen in Sachsen.

Euer Jens Maier




In Chemnitz mordet ein Merkel-Gast und Kretschmer spricht von rechtsextremen Gefahren

Ich bin der Überzeugung, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für unsere Demokratie ist

so Kretschmer in seiner Regierungserklärung. Dabei ist er und seine CDU mitverantwortlich für die Zustände in diesem Land, einer Mischung aus importierter Kriminalität, Duldung von linken Extremisten und Hetze gegen frei denkende Bürger. Hier liegen die wirklichen Gefahren für unsere Demokratie.

Niemals vergessen, wer für das alles verantwortlich ist.

Nie wieder Altparteien, CDU/CSU gleich gar nicht.




Wir denken an 1989. Andere an 1953?

Wie bereits im Sachsenspiegel am Dienstagabend von Frau Merkel angekündigt, werden nun Polizeieinheiten aus anderen Bundesländern und die Bundespolizei nach Sachsen entsandt, „um in Sachsen den Rechtsstaat in vollem Umfange durchsetzen“ (Merkel im Sachsenspiegel am 28.08.2018).
Wie ist das aber zu verstehen? Soll die Bevölkerung in Sachsen auf Linie, auf Regierungs-Linie gebracht werden? MP Kretschmer sprach ja auch schon von einem „Angriff auf unsere Wahrheitssysteme“.

Den Rechtsstaat endlich wieder durchzusetzen wäre wünschenswert, bei all der Kriminalität der illegalen Gäste und dem steuerfinanzierten Linksextremismus. Aber das ist wohl nicht gemeint, denn sonst hätten wir die derzeitigen Zustände nicht.

Bei all der Rhetorik, der Lügen, den Drohungen und dem Hass gegen die Sachsen könnte man tatsächlich Angst vor einem neuen 17.6.1953 bekommen.

Liebe Freunde, das sollte uns aber nicht vom Kurs abbringen. Wer so agiert ist schwach.




Die ignorierte linke Gewalt – ein Zeugenbericht

„Auf dem Weg nach Hause, wir saßen schon im Auto, sahen wir, wie ca. 15 Vermummte auf drei Bürger einschlugen und wegrannten. Wir sind aus dem Auto gestiegen um nachzusehen und zu helfen. Auf einmal kamen die Vermummten wieder. Sie haben versucht, einem von uns das Handy zu klauen. Einer wurde auf dem Boden geworfen und erlitt eine Kopfverletzung. Ein weiterer wurde von hinten (wahrscheinlich) mit einer Eisenstange geschlagen. Da ganze Hinterkopf war blutig. Der nächste blutete am Kiefer und der Nase. Einer musste anscheinend mit einer Rakete oder eine Leuchtpistole beschossen worden sein. Das Ohr war schwarz und die ganze Kapuze war angesengt. Es war wie ein organisierter Überfall. Und dann haben wir erfahren, dass in der Nähe diese gleiche Typen eine andere Gruppe mit einer Eisenstange „bearbeitet“ haben. Polizei und Krankenwagen kamen sehr schnell. Anzeigen wurden erstattet. Bereits bei der Demo flogen Steine, Böller und volle Bierflaschen auf Demonstranten.“