AfD wirkt! Immer und überall.

Kein Wettbewerbsnachteil für unsere Einzelhändler – eine kleine Anekdote aus dem Bundestag.

Diesen Donnerstag fand im Bundestag die erste Beratung des Entwurfs eines „Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ statt. Es geht darum, Steuerausfälle durch Online-Händler aus Fernost zu vermeiden. Diese führen bislang in großem Stil nicht die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an deutsche Finanzämter ab.

Auffällig: CDU-Mann Fritz Güntzler weist in seiner Rede (ab Minute 1.10) darauf hin, es gehe bei dem Gesetz um Wettbewerbsgerechtigkeit. Weil der kleine Einzelhändler zu ihm komme und sage, wenn jemand was auf einer Online-Plattform (aus Fernost) erwerbe, sei das viel günstiger. Nur deshalb, weil derjenige (Online-Händler aus Fernost) die Umsatzsteuer nicht abführe, habe er einen Vorteil.

Auch erwähnt er, dass seriöse Schätzungen von einem Steuerverlust von bis zu einer Milliarde Euro im Jahr für den deutschen Staat ausgehen (Minute 3.15).

Dem einen oder anderen Parlamentarier dürften diese Formulierungen bekannt gewesen sein. Bereits vor einem Monat hat der Bundestagsabgeordnete Jens Maier in einer Kleinen Anfrage auf genau diese Probleme aufmerksam gemacht. Zitate in der Einleitung der Kleinen Anfrage damals:

„Die Folgen dieser Praxis sind gravierend. Der jährliche Steuerzuwachs beliefe sich für den deutschen Fiskus (…) auf 1 000 000 000 Euro, wenn Handelsplattformbetreiber für die Steuerhinterziehung einzelner Onlinehändler haften müssen.“

sowie:

„Darüber hinaus bedrohen
derartige Steuerbetrüger aus Fernost den deutschen Einzelhandel existenziell. Indem sie es unterlassen, die 19 Prozent Umsatzsteuer pro verkauftem Artikel anzuzeigen und an ein deutsches Finanzamt abzuführen, verschaffen sich steuersäumige Onlinehändler aus China und Hongkong einen immensen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem deutschen Einzelhandel. Einerseits vergrößert
diese Praxis den Gewinn dieser rechtswidrig handelnden Onlinehändler. Andererseits können Onlinehändler ihre Waren im Onlinegeschäft deutlich günstiger anbieten als es der deutsche Einzelhandel vermag.“

Vielleicht ist CDU-Mann Güntzler also doch nicht mit einem kleinen Einzelhändler ins Gespräch gekommen, sondern hat sich die Kleine Anfrage der AfD zu Gemüte geführt.

Links:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7276570#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03Mjc2NTcw&mod=mediathek

http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/038/1903896.pdf

http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/041/1904169.pdf




Geh nicht mit Fremden, hörten wir schon unsere Eltern sagen

Die Befürchtungen haben sich leider in traurige Gewissheit verwandelt. Nach neusten Ermittlungen hat die spanische Polizei eine Frauenleiche unweit einer Tankstelle in Asparrena in Nordspanien gefunden. Die Tote, die teilweise verbrannt ist, konnte zwar noch nicht vollständig identifiziert werden, der mutmaßliche Täter, der Marokkaner Merebet B. (41), hat aber mittlerweile gestanden. Ob dem Tod eine Sexualstraftat vorausgegangen war, werden die Ermittlungen zeigen.

Sophia stieg am Donnerstag vor einer Woche in einen LKW ein, um von Leipzig nach Amberg zu trampen. Sie hat, wie ihre Familie, einen linksliberalen bis linken politischen Hintergrund und trat als Studentin für die SPD an.

Wie aber kann ein junges Mädchen so unbedarft in einen LKW einsteigen?
Sollte nicht spätestens nach Köln der mögliche Umgang von maghrebinischen Männern mit Frauen – wie statistisch tausendfach erwiesen! – aufgrund eines anderen Frauenbildes, bekannt sein?

Die politisch-mediale Indoktrination der Altparteien zerstört die menschlichen (Überlebens) Reflexe. Jeder hört seine Eltern sagen: „Geh nicht mit Fremden mit!“ Diese daraus abgeleiteten Vorurteile sind zutiefst menschlich und vor allem vollkommen in Ordnung, sie haben über die Jahrtausende dazu beigetragen, dass der Mensch gegen Gefahren bestanden hat.

Wer diese Ursprünge, diese Grenzen menschlichen Daseins abbaut und einreißt, macht sich mitschuldig am Tod von Sophia und vieler anderer. Es ist tragisch, dass dafür nun (wieder) ein Mädchen sterben musste.

Wir trauern ganz ehrlich um Sophia, denn sie hatte aufgrund ihrer linksliberalen Beeinflussung keine Chance.




Hetze gegen die AfD im Klassenzimmer hat Folgen:

Am 27.09.2017, drei Tage nach der Bundestagswahl, ist es am Beruflichen Schulzentrum für Gastgewerbe Dresden „Ernst Lößnitzer“, Ehrlichstraße 1, 01067 Dresden zu einem brisanten Vorfall gekommen. Eine Lehrerin hatte den Auszubildenden im Bildungsgang Hotelfachmann/-frau ein selbst erstelltes Arbeitsblatt im Rahmen des Gemeinschaftskundeunterrichtes ausgehändigt.
Dieses Arbeitsblatt trug den Titel: „AfD Wahlerfolgscocktail „Blaues Wunder““. Auf dem Arbeitsblatt befand sich darüber hinaus folgender Text:

 

„Man nehme:
2 ml Angst vor Terror
2 ml Angst vorm sozialen Abstieg
1 ml Hass auf das „System“
1 ml Hass auf die Kanzlerin (die angesichts der inhumanen Zustände in Ungarn 2015 einen kühnen, zutiefst humanen Entschluss gefasst hatte)
einen Schuss preußischen Militarismus
einen Löffel EU-Ablehnung
mehrere Tropfen Chauvinismus
Das Ganze sollte man gut und stramm mischen
Wundern Sie sich nicht, falls Ihnen die Lösung leicht bräunlich erscheint. Das liegt an der Natur der Zutaten. Garnieren sie (sic!) den Cocktail mit einem zarten Weide(l)nzweig.
Servieren Sie ihn mit patriotischem Stolz oder mischen Sie alles einem regionalen Bier bei.
Mögliche (gewollte) Nebenwirkungen: Blindheit-Taubheit-Wahnvorstellungen-Jagdgelüste…
P.S. Die Zutaten sind im Osten Deutschlands preiswert und in großen Mengen vorhanden. Aus Gründen!!! (sic!)“

Wie mir weiterhin bekannt wurde, war die Aushändigung dieses Arbeitsblattes mit folgendem Arbeitsauftrag an die Schüler verbunden:
Wie erklären Sie den Wahlerfolg der AfD? Setzen Sie sich mit dem Gedicht/Text auseinander! Klären Sie vorab vorhandene Begriffe! Finden Sie Pro und Kontra!“
Weiterhin drohte die Lehrerin mutmaßlich den Schülern dieser Klasse damit, Ihnen die Note 6 zu geben, wenn sie sich weigern sollten, diesen Arbeitsauftrag zu erfüllen. Indes verwehrte sich der Großteil der Schüler der Anweisung, eine entsprechende Ausarbeitung vorzunehmen.

 

Auf Grundlage dieser Informationen kontaktierte ich im März 2018 den zuständigen Staatsminister für Kultus, Christian Piwarz, welcher mir in diesem Monat ausführlich antwortete.

Herr Staatsminister Piwarz gab im Antwortschreiben zu, dass der Vorfall bis dato weder dem Landesamt für Schule und Bildung noch dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus bekannt war. Darüber hinaus findet auch er die Quellenauswahl als bedenklich und schreibt: „Im hier zu beurteilenden Fall wäre der Einsatz einer inhaltlich vergleichbaren Quelle, zum Beispiel aus einem Satiremagazin, sicher unbedenklicher gewesen.“ Gleichzeitig rügt der Kultusminister auch die formalen Fehler des Arbeitsblattes, bei dem Datum, Überschrift, Zielstellung, Quelle und Arbeitsauftrag fehlen. An dieser Stelle wäre ein Referendar durch die Examensprüfung gefallen!

 

Im Gegensatz zu meiner Auffassung sieht der Kultusminister jedoch bislang keinen Verstoß gegen den „Beutelbacher Konsens“, der u.a. ein Überwältigungsverbot, also keine politische Indoktrination der Schüler als Maßgabe des Gemeinschaftskundeunterrichtes, vorschreibt.

 

Unterdessen bestätigt der Kultusminister, dass gegen die betreffende Lehrerin „auf Grundlage aller schriftlichen und mündlichen Aussagen (der Lehrerin) und der Stellungnahme der Schulleiterin derzeit fach- und dienstaufsichtliche Maßnahmen geprüft (werden).“ Ein Erfolg für die Alternative für Deutschland.

 

Hass auf die stärkste Kraft im Bundesland hat keine Zukunft im Klassenzimmer.

 

Mit alternativen Grüßen

 

Ihr Jens Maier




Die linke Einheitsfront im Kampf gegen die Zukunft Deutschlands.

Am Sonntag demonstrierte die Alternative für Deutschland in der Bundeshauptstadt Berlin. Die Themen sind aktueller denn je, ist doch weder die Euro- noch die Flüchtlingskrise ausgestanden, der soziale Frieden immer noch bedroht und die innere Sicherheit seit der illegalen Grenzöffnung auf Eis gelegt. Kurzum, es ist legitim und richtig, dagegen auf die Straße zu gehen!

Auf den Plan gerufen hat die Demonstration aber auch die vom Staat alimentierten Moralprediger des linken Mainstreams. Angefangen bei der Kirche, über Gewerkschaften bis hin zu linken Parteien hat sich die gesamte linke Querfront im Kampf gegen die AfD aufgerafft, um ihren eigenen Schattendasein zu entkommen.

Gemeinsam rief man zum (gewaltsamen) Kampf gegen eine Partei, die zur Bundestagswahl über 6 Millionen Wähler von sich überzeugen konnte, und aus dem Stand zur stärksten Oppositionskraft wurde. Wer die Wahrheit spricht, lebt gefährlich in diesen Zeiten.

Wir aber lassen uns davon nicht abbringen. Unser Weg ist der Richtige, diesen gehen wir konsequent und erhobenen Hauptes!
Der Freiheit eine Gasse!

Zeit für Veränderung – Zeit für die #AfD!




Wohnungsprobleme in Dresden?

Die Gründung der neuen städtischen „Woba 2.0“ (WID Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG) begründete die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit gerne mit dem Problem von fehlenden, bezahlbaren Wohnungen.
Einerseits wird auch die städtische Wohnungsbaugesellschaft nicht billiger bauen (vermutlich eher das Gegenteil), anderseits wäre die Situation auf dem Dresdner Wohnungsmarkt, ohne die zum großen Teil illegale Zuwanderung von Merkel-Gästen, deutlich entspannter.
Was ist also die wahre Motivation von Rot-Rot-Grün in Dresden? Merkels neuer (wachsender) Bevölkerung künftig schnell und unabhängig „eigenen“ Wohnraum zur Verfügung zu stellen?

Aktuell leben in Dresden ca. 9.100 Merkel-Gäste. Auf eine Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion, wie viele Wohnungen nun die „Gäste“ in Dresden belegen, wurde nur ausweichend geantwortet. Die Zahl wollte man wohl nicht genau benennen. Aber mit der Teilantwort können wir doch eine seriöse Schätzung vornehmen (alles Stand 31.12.2017):
Von den 9.091 Merkel-Gästen lebten 1.151 in zentralen Wohnheimen der Stadt. Die restlichen 7940 in dezentralen Wohnungen. Laut Aussage der Stadt lebten 2/5 in Einzelhaushalten und 3/5 in Wohngemeinschaften. Das bedeutet, ca. 3.100 lebten in einer eigenen Wohnung, und ca. 4.800 in WG´s. Nehmen wir mal 4 Mitbewohner einer WG an, entspräche das weitere 1200 Wohnungen. Macht zusammen ca. 4.300 Wohnungen.

Über 4.000 Wohnungen, die den Dresdnern fehlen.

Nächstes Jahr ist Kommunalwahl!
#AfD unterstützen!




Seid Ihr noch richtig in der deutschen Nationalmannschaft?

Die beiden Fußballspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan haben für einen Eklat gesorgt. Beide trafen sich in London mit dem türkischen Despoten Recep Tayyip Erdogan. Gündogan schenkte ihm dabei sogar ein Trikot mit der Aufschrift: „Mit großem Respekt für meinen Präsidenten.“

Pikant, beide spielen für die deutsche Nationalmannschaft, nicht für die türkische. Wie die Loyalitäten jedoch verteilt sind, dürfte zumindest jetzt eindeutig sichtbar sein.

Man stelle sich vor, was geschehen würde, wenn sich andere Nationalspieler mit AfD-Politikern fotografieren lassen würden. Da würde kein Einziger mehr den grünen Rasen betreten dürfen, obwohl die AfD eine demokratische Partei ist!

Die mittlerweile in der zweiten und dritten Generation hier lebenden Türken haben sich nie wirklich integriert. Sie sind gedanklich und politisch immer noch tief in Anatolien verwurzelt. Nur so lässt sich auch das Ergebnis des „Türken-Referendums“ erklären, bei dem 2/3 der wahlberechtigten Türken in Deutschland den Autokraten gewählt hatten.

Ilkay Gündogan hat im Gegensatz zu Mesut Özil sogar noch die türkische Staatsbürgerschaft. Er ist ein Nutznießer der doppelten Staatsbürgerschaft, die die Altparteien gemeinsam beschlossen haben. Ein besseres Argument gegen diese konnten die Zwei nicht liefern!

Am Ende muss die Frage erlaubt sein, ob sie noch in der richtigen Mannschaft spielen und ob sie nicht künftig besser mit dem Halbmond-Trikot auflaufen sollten?




Brüssel will Deutschland und seine Pendler sanktionieren!

Brüssel will Deutschland und seine Pendler sanktionieren!
Brüssel will Deutschland und seine Pendler sanktionieren!

Die EU-Kommission will Deutschland und fünf weitere EU-Länder wegen angeblich schlechter Luft verklagen. Dabei zögern die hohen Beamten auch nicht davor, Fahrverbote in deutschen Städten durchzusetzen, garniert mit Strafzahlungen, die bis zu 400.000 Euro am Tag für eine Stadt betragen können.

Dabei sind die Grenzwerte für Außenluft, die aus Brüssel diktiert werden, irrsinnig niedrig. An Arbeitsplätzen darf die Belastung der Luft um ein Vielfaches höher sein als an einer befahrenen Kreuzung. Gleichzeitig findet die Messung in Städten nie im Querschnitt, sondern nur an vielbefahrenen Straße statt.

Die Dieselfahrer sind jedoch nicht für das gegenwärtige Desaster verantwortlich, sondern die EU-Parlamentarier von CDU und FDP, die wissenschaftlich unbegründbare Grenzwerte vorschreiben. Die Dieselfahrer können sehen, wo sie bleiben. Ihre Diesel-Gebrauchtwagen mit Euronorm 5 sind kaum mehr verkäuflich. Wie es für Pendler und Handwerker mit Dieselfahrzeugen weitergeht, ist ebenfalls völlig unklar. Die sächsische Staatsregierung müsste an dieser Stelle an der Seite der vielen sächsischen Pendler und Handwerker stellen, und die Weisungen aus Brüssel ignorieren, stattdessen schweigt sie lieber!

Seit mehr als drei Jahren ist der Bundesregierung bekannt, dass Fahrverbote drohen und die deutsche Autoindustrie schweren Schaden nehmen kann. Dabei ist der Diesel ein sauberes Auto. Er hat einen sparsamen Verbrauch, verfügt über einen hohen Wirkungsgrad und kann im Vergleich zum E-Auto sauber entsorgt werden. Auf dieses Versprechen haben sich die Verbraucher gestützt, dass die Politik sie jetzt nachträglich enteignet, ist ein weiterer Skandal! Dazu muss man wissen, dass lediglich 92.000 der 540.000 Dieselfahrzeuge in Sachsen über die akzeptierte EURO 6 Norm verfügen. Was geschieht mit den restlichen Autos?

Es kann nur eine logische Schlussfolgerung geben. Die Kompetenzen, die wir zur Europäischen Union abgegeben haben, müssen wieder nach Deutschland zurück!

Zeit, diesen Apparat in Brüssel abzuschaffen – Zeit für die #AfD!




„Shadowban“ – die nächste Stufe der Internetsäuberung

Gegen mich und tausende andere nicht systemkonforme Menschen, AfD-Politiker, konservative Blogger und Autoren, wurde auf Twitter ein „Shadowban“ verhängt. Das heißt, außer für Follower, sind alle Postings unsichtbar. Man wird über diesen Bann nicht informiert und kann keinen Widerspruch einlegen, offiziell gibt es den Shadowban gar nicht.

Dazu erklärt der Dresdner Bundestagsabgeordnete und Obmann im Rechtsausschuss Jens Maier:
„Twitter hat bis Anfang des Jahres den Einsatz dieser Methode stets geleugnet und behauptet, dass sie nicht mit „Shadowbans“ arbeiten. Erst vor kurzem gaben die Betreiber zu, „aufgrund technischer Fehler“ einige Nutzer, komischerweise fast nur Konservative, quasi aus Versehen mit dem Bann belegt zu haben. (https://www.forbes.com/forbes/welcome/?toURL=https://www .forbes.com/sites/kalevleetaru/2018/01/12/is-twitter-really-censoring-free-speech/&refURL=https://en.wikipedia.org/&referrer=https://en.wikipedia.org/)

Vermutlich umgeht Twitter inzwischen unabhängige „Shadowban-Tester“. Der Tester zeigt die Betroffenen als nicht geshadowbanned an, aber die Opfer sind weiterhin unsichtbar und aus dem Diskurs entfernt. Diese Heimlichtuerei zeigt, dass Twitter wohl ein schlechtes Gewissen hat, denn sonst würden sie offen über die Technik und ihre Motive reden.

Der #Shadowban ist ein kaltes Zensurinstrument. Die unbequemen Stimmen der Bürger werden so heimlich und leise aus dem öffentlichen Diskurs entfernt. Auf die schwarzen Listen des ZDF´s, folgt nun die kalte Breitband-Zensurwelle auf Twitter, um hunderte systemkritischer Blogger, Medien und Privatpersonen stummzuschalten? So könnte jeder Mensch, der dem „öffentlich-rechtlichen“ Plastiknarrativ widerspricht, mundtot gemacht werden. Die politisch – mediale Klasse versucht auch im Internet die Deutungshoheit durchzusetzen, koste es was es wolle.
Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit eskaliert in die nächste Stufe.

Wie weit ist Deutschland 2018 noch von „1984“ entfernt?“




Offener Brief an das Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung!

Aufgrund eines unrichtigen Zitats in einem Artikel der Sächsischen Zeitung und dem Onlinemedium „sz-online“, hatte ich Anfang dieser Woche Unterlassung und Richtigstellung eingefordert.

In dem am 05.05.2018 veröffentlichten und mittlerweile bei „sz-online“ wieder gelöschten Artikel behauptete Steffen Kailitz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden (HAIT), dass ich folgendes gesagt hätte: „Und wir haben Schusswaffen. Dann sind wir auch wieder in der Lage, unser Land zu verteidigen, weil wir es für wertvoll halten“.

Das ist so nicht wahr. Jeder kann das überprüfen, weil meine Rede vom 17.1.2017 über YouTube angeschaut werden kann. Von Schusswaffen war da nirgends die Rede.

Herrn Kailitz unterliefen als promovierter und habilitierter Privatdozent am HAIT weitere handwerkliche und inhaltliche Fehler. So geht u.a. auch die sächsische AfD-Fraktion gegen den Autor sowie die SZ rechtlich vor.

In diesem offenen Brief wende ich mich an den Institutsdirektor, Prof. Dr. Lindenberger, den ich mit Dr. Eva Maria Stange, der ebenfalls ein ähnlicher Brief zuging, in der Verantwortung sehe, Konsequenzen aus dem Verhalten des Hr. Kailitz zu ziehen. Dieser hat als politischer Agitator das Ansehen des Hannah-Arendt-Instituts beschädigt und ihm im 25. Jubiläumsjahr einen Bärendienst erwiesen.

Teilen sie diesen Beitrag, wenn sie es genauso sehen. Es ist Zeit für Veränderung – Zeit für die #AfD!




Alle nach Deutschland!?

In der Debatte um die Abschiebekrawalle im baden-württembergischen Ellwangen hat sich nun die Ex-Grüne Politikerin und Journalistin Jutta Ditfurth positioniert. Diese schreibt auf Twitter:

„Die grausamen kolonialen Verbrechen der Deutschen in #Togo sollten dazu führen, dass Refugees aus Togo (und aus anderen geschundenen ehemaligen deutschen Kolonien) die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen können, wenn sie es wollen.“

Wir haben dazu mal ein wenig recherchiert. Zu den deutschen Gebietserweiterungen mit Schutzbriefen und Verträgen gehörten ab u.a. 1871 folgende Länder an:

– Deutsch-Südwestafrika (heute Namibia, Südrand des Caprivizipfels an Botswana)
– Deutsch-Westafrika (ab 1905 Togo genannt, heute Togo, Ghana-Ostteil)
– Kamerun (heute Kamerun, Nigeria-Ostteil, Tschad-Südwestteil, Zentralafrikanische Republik-Westteil, Republik Kongo-Nordostteil, Gabun-Nordteil)
– Deutsch-Ostafrika, (heute Tansania, Ruanda, Burundi, Kionga-Dreieck in Mosambik)
– Deutsch-Witu (heute südliches Kenia)
– Deutsch-Somaliküste (heute Teil von Somalia)
– Deutsch-Neuguinea 
– Kaiser-Wilhelms-Land (heute Teil von Papua-Neuguinea)
– Bismarck-Archipel (heute Teil von Papua-Neuguinea)
– nördliche Marianen, 1899 bis 1919 (heute als Nördliche Marianen Teil der Außengebiete der Vereinigten Staaten, Marianen)

Wir reden hier über eine Populationsgröße von etwa einer halben Millarde Menschen, Tendenz steigend. Nochmal zum mitschreiben. Die Ex-Grüne und herzenslinke Jutta Ditfurth möchte einer halben Millarde Menschen aus Afrika und Asien die deutsche Staatsbürgerschaft geben, insofern sie es wollen.

Wollen sie diese überhaupt? Lassen sie uns dazu einen Vergleich anstellen. Im Togo, einem heilwegs stabilen afrikanischen Staat, beträgt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 1.550 USD im Jahr. Im wunderbarsten und buntesten Deutschland aller Zeiten beträgt es 50.425 USD pro Kopf. Das ist mehr als das 32-fache! Ein Schelm, wer dabei böses denkt.

Alles in allem ist es fatal, was in den Köpfen der deutschen Linken und Umvolker so vorgeht. Wir sind angetreten, diesen Ungeist zu vertreiben!

Es ist Zeit für Veränderung – Es ist Zeit für die #AfD!

Link zur Quelle:
https://twitter.com/jutta_ditfurth/status/995008267339419648