Wieder ein feiger Anschlag

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,

auf mein Wahlkreisbüro in Dresden-Laubegast wurde ein Anschlag verübt. Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 7.9. auf den 8.9.2018 blaue Farbe an das Gebäude gesprüht, in dem sich das Wahlkreisbüro befindet. Dadurch war die Fassade auch in dem Bereich, in dem Mieter ihre Wohnungen haben, sowie auf dem Hof abgestellte Fahrzeuge Dritter betroffen.

Dieser gezielte Anschlag geht auf das Konto linksextremistischer Kreise (Antifa). Er reiht sich ein in eine Serie von Anschlägen, die in den letzten Wochen meine Parteifreunde getroffen haben. Auf die Privathäuser von Karin Wilke und Jörg Urban, beide Abgeordnete des Sächsischen Landtages, wurden vom Tathergang und Tatmittel her fast identische Terroranschläge verübt. In dieser Woche traf es zudem ein Parteimitglied, dessen Auto stark beschädigt wurde.

Ich erwarte von den Behörden, dass sie endlich damit beginnen, diese Anschläge ernst zu nehmen und die in der Sache gebotenen Ermittlungen aufnehmen.
In der AfD Dresden sind im Groben die Orte, an denen sich Personen aus diesem Milieu aufhalten, deren wirtschaftliche Unterstützer und einzelnen Protagonisten, bekannt. Das müsste dem Staatschutz doch erst recht bekannt sein. Aus meiner Sicht dürfte die Auffindung der Täter nicht schwer sein, wenn man sie nur finden will.

In einem AfD-regierten Sachsen würde es diese Zustände nicht geben. Denn dann gebe es im Freistaat Behörden, welche sich nicht vornehmlich als Vollstrecker politischer Gesinnung begreifen, sondern die sich ohne Wenn und Aber und vorbehaltlos für den Erhalt des Rechtsstaates einsetzen und damit das tun, was die eigentlichen Aufgaben von Polizei und Justiz sind. Die Intensität des Rechtsgüterschutzes kann in einem Rechtsstaat nicht von der politischen Einstellung des Geschädigten abhängig gemacht werden. Gefährder und Straftäter werden nicht aus dem Verkehr gezogen, auch wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorhanden sind. Eine Gefährdung der Bevölkerung wird dabei in Kauf genommen. Das ist unerträglich und nicht dem Schutzmann auf der Straße, sondern der politisch motivierten Tätigkeit in den zuständigen Behörden zuzuschreiben.

Im Bundestag werde ich mich dafür einsetzen, dass die Antifa als kriminelle Vereinigung anerkannt wird und damit bereits das Bekenntnis zu dieser Vereinigung unter empfindliche Strafe gestellt wird.

Am 1. September 2019 sind Landtagswahlen in Sachsen.

Euer Jens Maier

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