Keine Bedenken gegen PEGIDA

Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz" zeichnet jedes Jahr elf ausgewählte Initiativen oder Einzelpersonen aus. Diese werden zu Botschaftern für das Bündnis ernannt. Dabei müssen sie aber einige Voraussetzungen erfüllen. So sollten sie nachhaltig sein, ehrenamtlich arbeiten, in der Öffentlichkeit wahrgenommen sowie originell und vielfältig sein.

Von den diesjährigen 189 Vorschlägen wurde lediglich einer nach dem Veto des Bundesministeriums von der Liste genomme...n: der "Antirassistische und antifaschistische Ratschlag Thüringen", da u.a. die im Verfassungsschutzbericht erwähnte „Rote Hilfe“ zu ihrem Unterstützerkreis zählt. Gerade vor dem Hintergrund eines Sprengstoff-Fundes im Antifa-Umfeld in Ostthüringen ist dies ein wegweisendes Zeichen, auch an die rot-rot-grüne Regierung Bodo Ramelows.

Gegen Pegida und einen weiteren Vorschlag der AfD wurden indes keine Bedenken seitens der Behörde geäußert. Offiziell ernannt werden sollen die "Botschafter" bei einem Festakt im Mai.

https://www.tagesspiegel.de/…/veto-des-bundes…/21090514.html

Beste Grüße aus Berlin
Ihr Jens Maier

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